Software-Lizenzvertrag

Allgemein
1. Timeular GmbH, Andreas Hofer Straße 43, 6020 Innsbruck, Österreich, eingetragen unter der Firmenbuchnummer 446345s beim Landesgericht Innsbruck als Firmenbuchgericht, [email protected] ("EARLY", "wir", "uns") bietet Software, einschließlich Apps, für macOS, Windows, Linux, iOS und Android an, die auch in Verbindung mit EARLY (persönliche Zeiterfassungsgeräte) verwendet werden können. Bitte lese diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden "Nutzungsbedingungen") sorgfältig durch, bevor du die dir von EARLY zur Verfügung gestellte Software (die "Software") nutzt. Diese Nutzungsbedingungen regeln ausschließlich die Beziehung zwischen dir als Kunde ("Nutzer", "du") und EARLY. Du akzeptierst diese Nutzungsbedingungen, indem du das entsprechende Kontrollkästchen im Registrierungs- oder Kaufprozess anklickst und auf den "Akzeptieren"-Button klickst. Du bestätigst, dass du diese Nutzungsbedingungen akzeptierst und dass du rechtlich an sie gebunden bist. Wenn du mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, darfst du die Software nicht installieren und/oder nutzen.
2. Die Software und jegliche Software von Dritten, Dokumentation, Schnittstellen, Inhalte, Schriftarten und alle Daten, die diese Nutzungsbedingungen begleiten, ob in einem Nur-Lese-Speicher, auf einem anderen Medium oder in einer anderen Form, werden von EARLY nur zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen lizenziert, nicht verkauft. EARLY behält sich das Eigentum an der Software selbst vor und behält sich alle Rechte vor, die dir nicht ausdrücklich gewährt werden.
3. EARLY stellt seine Software mit verschiedenen Funktionen zur Verfügung. Die Version "Personal" enthält die persönlichen Funktionen, die du für die Zeiterfassung und -analyse benötigst. Alle Versionen können auch in Verbindung mit dem EARLY-Gerät verwendet werden. Die Software-Versionen "Personal Pro" und "Team" haben zusätzliche Funktionen.
4. Timeular kann nach eigenem Ermessen zukünftige Upgrades oder Updates der Software für dein kompatibles EARLY-Produkt zur Verfügung stellen. Die Software-Upgrades und -Updates enthalten nicht unbedingt alle bestehenden Softwarefunktionen oder neue Funktionen, die EARLY für neuere oder andere Modelle seiner Produkte veröffentlicht. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Software-Upgrades oder -Updates, die von EARLY für die ursprüngliche Software zur Verfügung gestellt werden, es sei denn, ein solches Upgrade oder Update wird von einer separaten Lizenz begleitet; in diesem Fall musst du den Bedingungen dieser Lizenz zustimmen, die für ein solches Upgrade oder Update gelten, um dieses Upgrade oder Update nutzen zu können. Falls du eine kostenpflichtige Softwareversion verwendest, kann deine Softwarelizenz Updates enthalten. Die Verpflichtungen seitens EARLY findest du in der Beschreibung deines Softwarepakets oder Produkts, die du hier einsehen kannst.
Erlaubte Nutzung und Einschränkungen
1. Vorbehaltlich dieser Nutzungsbedingungen wird dir eine begrenzte, nicht übertragbare, nicht exklusive Lizenz zur Installation und Nutzung der Software auf jedem kompatiblen EARLY-Produkt, das du besitzt oder kontrollierst, gewährt. Du darfst die Software nicht über ein Netzwerk verteilen oder zur Verfügung stellen, in dem sie von mehreren Produkten gleichzeitig verwendet werden könnte. Du darfst die Software nicht vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, weiterverteilen oder unterlizenzieren.
2. Die Software wird nur auf EARLY unterstützt, die die von EARLY angegebenen Systemanforderungen erfüllen.
3. Titel und geistige Eigentumsrechte an Inhalten, die in der Software angezeigt oder auf die durch die Software zugegriffen werden, gehören dem jeweiligen Eigentümer dieser Inhalte. Solche Inhalte können durch Urheberrechte oder andere geistige Eigentumsrechte und Verträge geschützt sein und unterliegen möglicherweise den Nutzungsbedingungen des Dritten, der solche Inhalte bereitstellt. Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht anders angegeben gewähren Ihnen diese Nutzungsbedingungen keine Rechte zur Nutzung solcher Inhalte, noch garantieren sie, dass solche Inhalte weiterhin für Sie verfügbar sein werden.
4. Du darfst die Software nicht kopieren (außer wenn ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen erlaubt), dekompilieren, rekonstruieren, auseinandernehmen, den Quellcode der Software oder der von der Software bereitgestellten Dienste ableiten, entschlüsseln, modifizieren oder abgeleitete Werke von der Software oder von Teilen davon erstellen (außer in dem Maße diese Beschränkungen durch anwendbares Recht nicht erlaubt sind ist oder in dem Maße, wie dies durch die Lizenzbedingungen für die Verwendung von Open-Source-Komponenten, die in die Software aufgenommen wurden, erlaubt ist). Du stimmst zu, dies nicht zu tun und es anderen auch nicht zu ermöglichen.
5. Du darfst die Software oder Teile davon weder in irgendeiner Weise nutzen, die nicht in diesen Nutzungsbedingungen festgelegt ist, noch darfst du die Software für Marketingzwecke deiner eigenen Dienstleistungen missbrauchen.
6. Du darfst keine automatisierten Methoden verwenden, um Inhalte der Software oder der Website zu crawlen, scrapen, zwischenspeichern oder anderweitig auszunutzen.
7. Du darfst die Software nicht in einer Weise verwenden, die den Betrieb der Software unterbrechen, aussetzen, verlangsamen oder behindern könnte. Ebenso darfst du nicht versuchen, unsere Software oder IT-Infrastruktur zu stören oder zu beeinträchtigen, Systemressourcen umzuleiten oder eine unangemessene Belastung der Infrastruktur der Software zu verursachen. Es ist auch untersagt, Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen der Software oder unserer IT-Infrastruktur anzugreifen oder zu versuchen, diese zu umgehen.
8. Du stimmst du, die Software und die Dienstleistungen in Übereinstimmung mit allen geltenden Gesetzen zu nutzen, einschließlich der lokalen Gesetze des Landes oder der Region, in dem/der du wohnst oder in dem/der du die Software herunterlädst oder nutzt. Funktionen der Software sind möglicherweise nicht in allen Sprachen oder Regionen verfügbar.
Garantien für Verbraucher
1. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Garantien für Unternehmer
1. Die Gewährleistung für Unternehmer wird im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
Die Haftung von EARLY gegenüber den Verbrauchern
1. EARLY haftet für Schäden gegenüber Verbrauchern - gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet EARLY nur
  1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  2. für Schäden an Gegenständen, die für die Verarbeitung zugelassen wurden, es sei denn, im Bezug auf für die Verwendung zugelassenen Gegenstände wurde im Einzelfall etwas anderes mit dem Verbraucher vereinbart,
  3. für Schäden nach dem österreichischen Produkthaftungsgesetz und
  4. für Schäden, die aus der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht resultieren, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Verbraucher regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall handelt es sich dabei um die Bereitstellung der Software.
3. Darüber hinaus wird die Haftung von EARLY gegenüber Verbrauchern durch keine Bestimmung dieser Bedingungen eingeschränkt.
Die Haftung von EARLY gegenüber Unternehmern
1. EARLY haftet gegenüber Unternehmern nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, ausgebliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Die Haftung ist zudem auf die Kosten der Schadensbehebung begrenzt, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich verursacht.
2. Der Nutzer muss das Vorliegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachweisen.
3. Schadensersatzansprüche von Nutzern (Unternehmern) gegen EARLY verjähren in 12 Monaten ab Kenntnis des Schadens und der Person des Schädigers. Die absolute Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen von Nutzern (Unternehmern) gegen EARLY beträgt zehn Jahre ab Vertragsschluss.
Beendigung
1. Diese Nutzungsbedingungen sind bis zu ihrer Kündigung gültig. Deine Rechte im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen enden automatisch oder werden anderweitig ohne Benachrichtigung von EARLY unwirksam, wenn du eine oder mehrere Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einhältst (oder in einer Weise handelst, die deutlich zeigt, dass du nicht beabsichtigst, die Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen einzuhalten, oder dazu nicht in der Lage bist).
2. Außerdem können wir jederzeit dein Recht zur Nutzung der Software beenden, wenn:
  1. du die rechtzeitige Zahlung von Gebühren für die Nutzung der Software, falls zutreffend, versäumst;
  2. wir gesetzlich dazu verpflichtet sind (zum Beispiel, wenn die Bereitstellung der Software für dich rechtlich unzulässig ist oder wird);
  3. wir aus objektiv gerechtfertigten Gründen entscheiden, die Software ganz oder teilweise einzustellen, zum Beispiel, wenn es für uns einen erheblichen Aufwand bedeuten würde, die Software in deiner Region weiter anzubieten oder aufgrund einer Gesetzesänderung;
3. Nach Beendigung dieser Nutzungsbedingungen wirst du jegliche Nutzung der Software einstellen und alle Kopien, ob ganz oder teilweise, der Software zerstören. Die Abschnitte 2.4, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 dieser Nutzungsbedingungen bleiben nach einer solchen Beendigung in Kraft.
Änderungen
1. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Wir werden dich mindestens 14 Tage im Voraus per E-Mail über jede Änderung informieren und dir die neue Version der Nutzungsbedingungen zur Verfügung stellen. Wenn du innerhalb von 14 Tagen keinen Einspruch gegen die Änderung erhebst, gehen wir davon aus, dass du den aktualisierten Nutzungsbedingungen zustimmst. Wenn du Verbraucher bist, informieren wir dich in dieser Benachrichtigung auch gesondert über dein Widerspruchsrecht und dessen Folgen. Wenn du den Änderungen widersprichst, gelten für dich die ursprünglich vereinbarten Nutzungsbedingungen, es sei denn, wir kündigen diese Nutzungsbedingungen gemäß Abschnitt 7.
Recht und Gerichtsbarkeit
1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen den Gesetzen Österreichs unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (Wien, 1980).
2. Diese Rechtswahl führt nicht dazu, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm gemäß den Bestimmungen des Rechts des Landes, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, durch Vereinbarung nicht entzogen werden darf (Günstigkeitsprinzip).
3. Jeder Streitfall, der sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergibt und nicht einen Verbraucher betrifft, wird der ausschließlichen Zuständigkeit des zuständigen Gerichts in Wien, Österreich, unterworfen.
4. Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nach geltendem Recht für ungültig, illegal oder nicht durchsetzbar erklärt werden, hat dies keine Auswirkungen auf andere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen. Anstelle der ungültigen, illegalen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung wird eine gültige, legale und durchsetzbare Bestimmung als vereinbart angesehen, die für Unternehmer rechtlich wirksam, durchsetzbar und gültig ist und die wirtschaftlich gesehen so nah wie möglich an der ungültigen, illegalen und/oder nicht durchsetzbaren Bestimmung liegt - soweit dies möglich und rechtlich zulässig ist.
Sonstiges
1. Vollständige Vereinbarung. Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dir und EARLY in Bezug auf die Software dar und ersetzen alle vorherigen oder gleichzeitigen Absprachen zu diesem Thema.
2. Englische Version. Die englische Version dieser Nutzungsbedingungen wird verwendet, um diese Bedingungen zu interpretieren oder auszulegen.
3. Für unsere Kontaktdaten schreibe uns bitte an [email protected].
4. Nicht übertragbar. Ohne unsere schriftliche Zustimmung darfst du diese Vereinbarung oder deine Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung weder ganz noch teilweise abtreten oder anderweitig übertragen; ein solcher Versuch ist nichtig. Wir können unsere Rechte aus dieser Vereinbarung auf einen Dritten übertragen.
5. Keine Verzichtserklärung. Unser Versäumnis, Rechte aus diesen Nutzungsbedingungen durchzusetzen oder auszuüben, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht dar.
Angaben zum Ausüben des Widerrufsrechts für Verbraucher
1. Recht auf Widerruf
  1. Du hast das Recht, diesen Vertrag binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
  3. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (Timeular GmbH, Andreas Hofer Straße 43, 6020 Innsbruck, Österreich, eingetragen unter der Firmenbuchnummer 446345s beim Landesgericht Innsbruck als Firmenbuchgericht, support @early.app) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
2. Auswirkungen des Rücktritts
  1. Wenn du von diesem Vertrag zurücktrittst, werden wir dir alle von dir erhaltenen Zahlungen unverzüglich und in jedem Fall spätestens 30 Tage ab dem Tag zurückerstatten, an dem wir von deiner Entscheidung, von diesem Vertrag zurückzutreten, informiert werden. Wir führen die Rückerstattung mit demselben Zahlungsmittel durch, das du für die ursprüngliche Transaktion verwendet hast, es sei denn, du hast ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in jedem Fall entstehen dir durch diese Rückerstattung keine Gebühren.

Muster-Widerrufsformular für Verbraucher

(dieses Formular nur ausfüllen und zurücksenden, wenn du den Vertrag widerrufen willst)

- An Timeular GmbH, Andreas Hofer Straße 43, 6020 Innsbruck, Österreich, eingetragen unter der Firmenbuchnummer 446345s beim Landesgericht Innsbruck als Firmenbuchgericht, [email protected]:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),

- Bestellt am (*)/eingegangen am (*),

- Name des/der Verbraucher(s),

- Anschrift des/der Verbraucher(s),

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird),

- Datum

(*) ggf. streichen.

Januar 2022